Gegenstand des zur amtlichen Publikation vorgesehen bundesgerichtlichen Urteils BGer 4A_85/2020 (publiziert am 7. Juli 2020) bildete die Frage, wie vorzugehen ist, wenn die klägerische Partei im vereinfachten Verfahren eine unbegründete Klage einreicht und die beklagte Partei daraufhin zur Verhandlung nach Art. 245 Abs. 1 ZPO nicht erscheint. Kurzantwort Es werden zur vorerwähnten Fragen zwei Auffassungen vertreten.… Weiterlesen 4A_85/2020: Verhandlungssäumnis der Beklagten bei unbegründeter Klageeinreichung im vereinfachten Verfahren
5A_714/2019: Eintritt der Rechtskraft bei der Beschwerde in Zivilsachen
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 5A_714/2019 (publiziert am 29. Juni 2020) befasste sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem Verfahren um definitive Rechtsöffnung mit der Frage, ob die Rechtskraft eines beim Bundesgericht angefochtenen Entscheids der Berufungsinstanz grundsätzlich mit dem Entscheid der Berufungsinstanz oder erst mit dem Entscheid des Bundesgerichts eintritt. M.a.W. war strittig, ob… Weiterlesen 5A_714/2019: Eintritt der Rechtskraft bei der Beschwerde in Zivilsachen
4A_416/2019: Pflicht zur Teilnahme an der Schlichtungsverhandlung trotz Absage des Beklagten
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 4A_416/2019 (publiziert am 18. Februar 2020) befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob der Kläger an der bereits anberaumten Schlichtungsverhandlung teilnehmen muss, wenn der Beklagte vorgängig ausdrücklich erklärte, er werde der Vorladung der Schlichtungsbehörde keine Folge leisten und an der Schlichtungsverhandlung nicht teilnehmen. Kurzantwort Erklärt der Beklagte gegenüber… Weiterlesen 4A_416/2019: Pflicht zur Teilnahme an der Schlichtungsverhandlung trotz Absage des Beklagten
Revision der ZPO: Bundesrat verabschiedet Botschaft und Entwurf
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung vom 26. Februar 2020 die Botschaft und den Entwurf im Hinblick auf die laufende Revision der ZPO zu Handen des Parlaments verabschiedet. Er teilt mit, dass sich die Schweizerische Zivilprozessordnung in der Praxis insgesamt bewährt hat. Mit punktuellen Anpassungen soll jedoch insbesondere Privaten und Unternehmen der Zugang zum Gericht… Weiterlesen Revision der ZPO: Bundesrat verabschiedet Botschaft und Entwurf
4A_191/2019: Nichteintretensentscheid Schlichtungsbehörde bei sachlicher Unzuständigkeit
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 4A_191/2019 (publiziert am 13. Dezember 2019) musste sich das Bundesgericht mit der umstrittenen Frage befassen, ob die Schlichtungsbehörde bei sachlicher Unzuständigkeit einen Nichteintretensentscheid fällen kann, wenn sie einzig schlichtet (vgl. Art. 201 Abs. 1 ZPO) und nicht entscheidet (vgl. Art. 210–212 ZPO). Kurzantwort Die Schlichtungsbehörde darf das Verfahren durch Nichteintretensentscheid beenden,… Weiterlesen 4A_191/2019: Nichteintretensentscheid Schlichtungsbehörde bei sachlicher Unzuständigkeit
Res Iudicata 